TTIP – Fluch oder Segen?

Bad Bramstedt (em) Die SPD Bad Bramstedt lädt am Donnerstag, 19. November um 19.30 Uhr ins TRYP-Hotel zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung ein zu dem strittigen Thema TTIP - das Kürzel für Transatlantisches Freihandelsabkommen - ein.

Dazu hat die SPD als sachkundige Referentinnen und Diskussionspartner die Europaabgeordnete Ulrike Rodust und die Bundestagsabgeordnete Dr. Karin Thissen gewinnen können. Der Titel der Veranstaltung lautet: TTIP Fluch oder Segen? SPD-Ortsvereinsvorsitzender Klaus-Dieter Hinck: „Diese Überschrift soll auf die sehr unterschiedlichen Standpunkte zu dem eher trocken anmutenden Thema an, das in der Tat aber tief in das künftige Leben eines jeden von uns eingreifen kann.“ Den einen gilt das TTIP-Abkommen nicht als eine Vereinbarung, die beiden Seiten Vorteile bringen soll. TTIP erscheint ihnen viel eher ein Vertragswerk zulasten Europas und damit auch zum Nachteil der Deutschen zu sein. Also Teufelszeug, das nur den Amerikanern nutzt. Die EU-Kommission, die die Verhandlungen führt, hat aus Sicht vieler „europäischer Wähler“ nicht die Legitimation, solche Verträge zu schließen.

Und sie scheint auch nicht die Kraft zu haben, um sich gegen die selbstbewussten Amerikaner durchzusetzen. Ihr "undurchsichtiges" Verhandlungsgebaren gibt den Kritikern Auftrieb. Andere bezeichnen diese Sichtweise als gefährlich irrational, für alle, die von einem stärkeren Handel quer über den Atlantik profitieren könnten. In der Tat ist ein Freihandelsabkommen keine Liebesheirat Denn es geht um „Freihandel“ und nicht um "Freiheitsrechte". Und es ist auch in den Augen der Befürworter kein Handschlaggeschäft, bei dem man den mündlichen Zusagen der Gegenseite nach einem tiefen Blick in die Augen rückhaltlos vertrauen muss. Es ist ein Abkommen zwischen zwei Wirtschaftsblöcken - im Fall von TTIP den Europäern und den USA - das hart und fair ausgehandelt werden muss. Der Widerstand gegen TTIP ist hierzulande groß, gerade auch, weil man mit den Amerikanern in den letzten Jahren z.T. wenig förderliche Erfahrungen gemacht hat. Das geplante Freihandelsabkommen mit den USA schweißt Globalisierungsgegner, Umweltgruppen und Kapitalismuskritiker in ihrem Widerstand zusammen.

Es gibt jede Menge, worüber sich in den laufenden TTIP-Gesprächen ganz konkret streiten lässt. Aus deutscher Sicht etwa sind die Knackpunkte vor allem Umwelt- und Lebensmittelstandards. TTIP heißt für die Gegner, dass diese hart erkämpften Standards abgesenkt werden. Vor genmanipulierten Lebensmitteln aus den USA und den berüchtigten Chlorhähnchen fürchtet man sich. Die Befürworter sehen die Vorteile eines Abkommens für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze als weit überwiegend an und meinen, das andere vertraglich regeln zu können. Ein Thema also, das niemanden kalt lassen sollte. Die SPD hofft daher auf zahlreichen Zuspruch zu Ihrer Veranstaltung.