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Gemeinde Henstedt-Ulzburg
Geschafft! Deutliche Entspannung bei der Hortsituation
Henstedt-Ulzburg (em) Mit mehr Plätzen und einer bedarfsgerechten Betreuung sorgt die Gemeinde Henstedt-Ulzburg zum neuen Schuljahr für eine deutliche Entspannung bei der Hortsituation.
Durch die Einrichtung von zwei neuen Hortgruppen werden maximal 40 zusätzliche Hortplätze geschaffen. Außerdem hat die Gemeindevertretung Änderungen in der Kita-Satzung beschlossen, die in Zukunft eine bedarfsgerechtere Hortbetreuung ermöglichen. Nach turbulenten Wochen zum Jahresbeginn sieht Bürgermeister Stefan Bauer die Hortbetreuung nun auf dem richtigen Weg. „Seitens der Gemeindeverwaltung und des KiTa-Eigenbetriebs wurden große Anstrengungen unternommen, die Hortbetreuung zu verbessern. Das war ein enormer Kraftakt und ich bedanke mich beim Eigenbetrieb, den Eltern, den pädagogischen Kräften sowie den politischen Vertretern aller Fraktionen, die sich konstruktiv in die Diskussion zur Hortsituation eingebracht haben!“
Zwei zusätzliche Hortgruppen sollen in Kooperation
23.05.2019
Gemeinde Henstedt-Ulzburg
Gericht hat entschieden: Elterninitiative „ProEigenbetrieb
Henstedt-Ulzburg (em) Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat am 28. Juli entschieden, dem Antrag der Elterninitiative „ProEigenbetrieb“ vom 21. Juli stattzugeben und hat die sofortige Vollziehung des Bürgerentscheides zur Kita-Organisation angeordnet.
Aus dem Grund hat der Bürgervorsteher, Herr Dr. Dietmar Kahle, kurzfristig zu einer Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstag, 10. August , eingeladen. In dieser Sitzung sollen die Beschlüsse zur Vorbereitung und Durchführung des Bürgerentscheides gefasst sowie der Abstimmungstag des Bürgerentscheids festgelegt werden.
Die Kommunalaufsicht des Kreises Segeberg hatte Ende Juni die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens per Bescheid bestätigt. Danach ist innerhalb von drei Monaten der Bürgerentscheid durchzuführen. Unter Achtung der gesetzlichen Fristen sowie der wahlrechtlichen Vorschriften ist der einzige mögliche Termin für den Bürgerentscheid zur Kita-Organisation der 24. September.
Die z
02.08.2017
SPD
„Kein Zeitspiel gegen KITA-Bürgerbegehren!“
Henstedt-Ulzburg (em) Der Streit um die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens hört nicht auf. Die Elterninitiative „Pro Eigenbetrieb“ hat die notwendigen Unterschriften gesammelt und beim Kreis Segeberg eingereicht.
Nun wurde von der dortigen Kommunalaufsicht als zuständiger Behörde bestätigt, dass das Bürgerbegehren statthaft ist. Die Fragestellung wurde als zulässig eingeordnet. Ebenso hat die Kommunalaufsicht keine rechtswidrigen, falschen oder irreführenden Behauptungen in der Begründung der Initiative ausmachen können. Diese Behauptung war mehrfach von den vier Fraktionen aufgestellt worden.
Die vier Gegner des Bürgerbegehrens haben mittlerweile Widerspruch angekündigt, der nach Auffassung der SPD in einer Klage enden könnte, wenn die Kommunalaufsicht den Widerspruch ablehnt. Die SPD fordert nun die vier Fraktionen von BfB, CDU, FDP und WHU auf, alles zu unterlassen, was zu Verzögerungen führt und es unmöglich macht, den geplanten Termin am Tag der
03.07.2017
SPD
„Kein Zeitspiel gegen KITA-Bürgerbegehren!“
Henstedt-Ulzburg (em) Der Streit um die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens hört nicht auf. Die Elterninitiative „Pro Eigenbetrieb“ hat die notwendigen Unterschriften gesammelt und beim Kreis Segeberg eingereicht.
Nun wurde von der dortigen Kommunalaufsicht als zuständiger Behörde bestätigt, dass das Bürgerbegehren statthaft ist. Die Fragestellung wurde als zulässig eingeordnet. Ebenso hat die Kommunalaufsicht keine rechtwidrigen, falschen oder irreführenden Behauptungen in der Begründung der Initiative ausmachen können. Diese Behauptung war mehrfach von den vier Fraktionen aufgestellt worden. Die vier Gegner des Bürgerbegehrens haben mittlerweile Widerspruch angekündigt, der nach Auffassung der SPD in einer Klage enden könnte, wenn die Kommunalaufsicht den Widerspruch ablehnt.
Die SPD fordert nun die vier Fraktionen von BfB, CDU, FDP und WHU auf, alles zu unterlassen, was zu Verzögerungen führt und es unmöglich macht, den geplanten Termin am Tag der
30.06.2017
