Videos
Kita Wirbelwind
Stadtvertreter wollen Prüfung von Regressforderungen gegen Bürgermeisterin
30.10.2024
Artikel
SPD
Baugenehmigung für neue Kita liegt vor – baldiger Baugeginn
Bad Bramstedt (em) . „Die Baugenehmigung für die neue KiTa im Baugebiet Dibberns Hoff an der Bimöhler Straße liegt vor. Nur gut fünf Wochen bedurfte es, die Baugenehmigung zu erhalten. Wir danken dem Bauträger, den Planern, der Stadt- und der Kreisverwaltung für diese rekordverdächtige Zeit,“ sagt Gudrun Baum, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD. Erst Mitte April hatte der Hauptausschuss der Stadt die erforderlichen Beschlüsse zum Mietvertrag zwischen Investor und Stadt gefasst.
Die Planung sieht 3 Gruppen für jeweils 10 Kinder unter 3 Jahren und 3 Gruppen für jeweils 20 Kinder über 3 Jahre vor. Es können also 90 Kinder von der langen Warteliste bei der Stadt versorgt werden.
Wenn alles gut klappt, ist bereits für den Herbst 2023 mit den ersten Teilfertigstellungen zu rechnen, da das Gebäude in Tafelbauweise erstellt werden soll.
„Bei der bisherigen Leistung des Investors haben wir große Hoffnung, dass das so gelingen kann,“ so Gudrun Baum,
19.06.2023
SPD
90 neue KiTa-Plätze noch in 2023 – baldiger Baubeginn
Bad Bramstedt. „90 neue KiTa-Plätze hat sich die Stadt Bad Bramstedt durch einen Mietvertrag gesichert, und davon sollen die ersten schon zum Herbst zur Verfügung stehen können.“ Diese erfreuliche Mitteilung machten die beiden Fraktionsspitzen der Bad Bramstedter SPD, Karin Steffen und Gudrun Baum, nach der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bad Bramstedt. Dieser hatte sich speziell zu diesem Thema getroffen und den von der Bürgermeisterin angebahnten Mietvertrag verabschiedet
An der Bimöhler Straße - genauer gesagt am Ende der Dönnewegstraße - wird eine Immobilienfirma eine Kindertagesstätte errichten, die die Stadt nun angemietet hat. Jetzt soll alles sehr schnell gehen.
Die Firma war nach den Zeitungsberichten über das Scheitern der Absichten der Stadt, eine gebrauchte Kita aus Modulen anzukaufen, von sich aus auf die Verwaltung in Person der Bürgermeisterin zugegangen. Sie boten an, eine nach den Plänen der Firma zu erstellende Kita an die
19.04.2023
CDU
Bürgerbeteiligung Voraussetzung für große Wohnbauprojekte
Bad Bramstedt (em) Die CDU Bad Bramstedt spricht sich für eine große Bürgerbeteiligung bei der künftigen Stadtentwicklung aus. „Gerade bei großen Wohnbauprojekten ist eine offene Diskussion in der Stadt zwingend nötig“, sagt Volker Wrage, Fraktionsvorsitzender der örtlichen Christdemokraten.
Bereits im November 2021 habe die CDU dies ausdrücklich gefordert und einen entsprechenden formalen Antrag im Hauptausschuss gestellt, eine Bürgerbeteiligung an größeren Stadtentwicklungsprojekten mit den entsprechenden Projektentwicklern unbedingt zu vereinbaren und sicher zu stellen.
„Es ist für die CDU Bad Bramstedt mit Hinblick auf ein modernes Demokratieverständnis ein zwingendes Gebot, bei Großprojekten für mehrere Hundert Neubürger dies nicht alleine durch die Politik entscheiden zu lassen“, so Wrage weiter. Die CDU wolle die Öffentlichkeit mitnehmen und zur Beteiligung auffordern. „Wir werden jede einzelne Stimme hören und in unsere Entscheidungen
01.02.2022
SPD
Bad Bramstedter Firmen bekommen deutlichen Bonus
Bad Bramstedt (em) Anlässlich der öffentlichen Diskussion um die Vergabe und den Verkauf von Gewerbegrundstücken weist der Vorsitzende des zuständigen Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen, Klaus-Dieter Hinck (SPD) daraufhin, dass Bewerber, die in Bad Bramstedt bereits eine Firma haben, einen deutlichen Bonus beim Punktesystem zur Vergabe von Gewerbegrundstücken erhalten.
„Die Bad Bramstedter Firmen bekommen immer 10 Punkte als Startgutschrift zugeteilt. Da bislang kaum eine Firma gleich ob ortsansässig oder nicht mehr als 50 Punkte erreicht hat, ist das ein sehr deutlicher Bonus, mit dem die Bad Bramstedter Firmen ausgestattet werden. Und ansonsten müssen alle Firmen sich, was Arbeits- und Ausbildungsplätze, Gewerbesteuern, Firmenwachstum und ökologische Aspekte mit allen anderen messen lassen. Dazu haben die Stadtverordneten erst im September, also vor wenigen Wochen, die Vergabekriterien erneut beraten und beschlossen. Das ist alles noch sehr frisch und erst
25.10.2021
SPD
Baldiger Baubeginn für Spielplatz Bissenmoor befürwortet
Bad Bramstedt (em) Die SPD spricht sich dafür aus, dass mit dem Bau des großen Spielplatzes im Baugebiet Wohnpark Bissenmoor baldmöglichst begonnen wird.
Stadtverordnete Karin Steffen (SPD): „Die Zahlen sind bekannt, der Plan fast vollständig abgestimmt. Da wird ein letztes klärendes Gespräch zwischen Politik und Verwaltung hoffentlich ausreichen, um noch im August nach ausführenden Firmen zu suchen. Wir freuen uns daher, dass dieses Gespräch in Kürze stattfinden soll.“
Unabhängig davon möchte die SPD weiterhin geklärt wissen, warum die Stadt einen erheblichen Anteil zu den Baukosten beisteuern soll, obwohl die ursprünglichen Erschließungsverträge etwas Anderes vorsahen und dies auch über Jahre so von der Verwaltung kommuniziert wurde. Fraktionssprecher Jan-Uwe Schadendorf: „Es ist schon kaum vertretbar, dass die Bewohner des Gebietes 18 Jahre auf einen solchen Spielplatz warten müssen, obwohl wir das immer wieder angemahnt haben. Die Bezahlung is
19.07.2018
FDP
Ein „Ja“ zu demokratischer Kontrolle und Teilhabe
Bad Bramstedt (em) Die Freien Demokraten begrüßen die Reform der Hauptsatzung der Stadt. Zwei Anliegen waren für die FDP besonders wichtig: das Belassen der Kompetenz zur Gründung von städtischen Gesellschaften. Und die leichtere Beteiligung von Bürgern an der Fraktionsarbeit.
Der letzte Punkt bedeutet eine Abkehr von der bisherigen restriktiven Regelung zur Entsendung von stellv. bürgerlichen Mitgliedern in Ausschüsse. Zukünftig dürfen alle stellv. bürgerlichen Mitglieder, die eine Partei in einen Ausschuss entsendet, einfache Bürger sein und müssen nicht der Stadtverordnetenversammlung angehören.
Dennis Schröder, Beisitzer und Listenkandidat 4: „Wir Freien Demokraten begrüßen, dass über die Gründung von Gesellschaften, die Erhöhung von Beteiligungen an diesen und wesentliche Veränderungen der Gesellschaftsverträge auch in Zukunft nur das höchste Beschlussgremium der Stadt, die Stadtverordnetenversammlung, entscheidet. Denn diese Fragen haben ei
29.03.2018
SPD
SPD: „Bürgerbeteiligung muss besser werden“
Bad Bramstedt (em) „Die Stadt Bad Bramstedt muss endlich für eine bessere Information ihrer Bürgerinnen, Bürger und der Presse sorgen und dazu insbesondere das Internet effektiv nutzen. Seit über fünf Jahren liegt ein entsprechender Beschluss offenbar unbearbeitet in einer Schublade“, sagt SPD-Pressesprecher Jan-Uwe Schadendorf.
Die SPD hatte im Oktober 2012 im Hauptausschuss den Antrag eingebracht, dass alle Beratungsunterlagen zum öffentlichen Teil von Sitzungen an die Presse gegeben und ins Internet gestellt werden. Die Ziele: Bürgerinnen und Bürgern sollen so umfassend informiert werden, dass sie schon im Vorwege deutlich erkennen können, ob anstehende Beratungen für sie interessant sind oder gar ihre persönlichen Belange berührt werden. Die Presse soll durch die Unterlagen in ihrer Berichterstattung unterstützt werden. „Wer kann sich schon konkret vorstellen, was dahinter steckt, wenn in einer Tagesordnung etwas steht von der x-ten Änderung des B-Plane
08.03.2018
CDU
Antrag zum Umweltschutz ist Ladenhüter auf Wiedervorlage
Bad Bramstedt (em) Regelmäßig zur Kommunalwahl holt die SPD aus ihrer Mottenkiste den Antrag Planungsausschuss und Umweltausschuss zu trennen und einen selbstständigen zusätzlichen Umweltausschuss einzurichten.
Die CDU ist nach wie vor der Auffassung, dass Stadtplanung von grundsätzlichen Umweltfragen nicht zu trennen ist und umgekehrt der Umweltschutz nicht ohne Stadtplanung beraten werden sollte. Daher gehören die Ausschüsse wie seit langem beschlossen weiterhin zusammen. Demgegenüber gehören Grundsatzfragen der Energieversorgung wie bisher in den Hauptausschuss und in den Finanzausschuss, ebenso wie das Klärwerk und die Kanalisation. Alle Jahre wieder zur Kommunalwahl holt die SPD diesen Antrag aus ihrer Mottenkiste, wo sich der Antrag auf Wiedervorlage befindet. Im städtischen Planungsausschuss werden Planungsfragen der Stadtentwicklung und Umweltfragen gleichrangig nebeneinander behandelt. Es trifft überhaupt nicht zu, dass die Umwelt zu kurz kommt.
Bei
05.03.2018
Bad Bramstedt
Kreis Segeberg
Schleswig-Holstein
