Henstedt-Ulzburg (em) In der Ausschusssitzung vom 20. Juni des Umwelt-und Planungsausschusses beantragte die CDU-Fraktion eine interfraktionelle Arbeitsgruppe aller Parteien, die sich mit dem Thema ÖPNV intensiv beschäftigt.
Die CDU hatte bereits 2010 ein Verkehrsstrukturgutachten beantragt, welches die Verkehrssitutation der Gemeinde sachverständig „unter die Lupe“ nehmen sollte. Dieser Antrag wurde mit den Stimmen der SPD und WHU mit Hinweis auf die Kostensituation der Gemeinde seinerzeit abgelehnt. Gestern im Ausschuss beantragte die SPD Fraktion eben ein solches Gutachten. Gleichzeitig beantragte die SPD, die Gemeinde möge prüfen, ob eine parallele Beauftragung eines ÖPNV Gutachtens beauftragt werden kann.
Auch wenn dieser Antrag der SPD unter dem Finanzierungsvorbehalt beantragt wurde, hält die CDU dieses Vorgehen nicht für zielführend. Deshalb schlug die CDU im Ausschuss vor, dass sich erst einmal eine interfraktionelle Arbeitsgruppe mit dem Thema ÖPNV in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg beschäftigt. Insbesondere soll die Arbeitsgruppe die Anforderungen und Möglichkeiten zur Verbesserung des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs erarbeiten und der Gemeinde insoweit Vorgaben zur Umsetzung machen können. Die CDU ist der Meinung, dass sich der ÖPNV deutlich verbessern kann. Michael Meschede ist der Meinung: „insbesondere die verkehrliche Anbindung der einzelnen Ortsteile in der großflächigen Gemeinde wird vor dem Hintergrund unserer demographischen Entwicklung in den nächsten Jahren ein wesentliches Thema darstellen.“ Von einer guten unter Einschluss aller technischen Möglichkeiten - und flexiblen Erschließung des öffentlichen Personennahverkehrs profitieren die junge und die ältere Generation. Deshalb ist der CDU dieses Thema für die Großgemeinde so wichtig und mit einer interfraktionellen Arbeitsgruppe können Rahmenbedingungen und Ziele kostenneutral abgebildet werden, ohne gleich ein teures Gutachten zu beauftragen.
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt und die interfraktionelle Arbeitsgruppe wird voraussichtlich nach der Sommerpause ihre Arbeit aufnehmen.