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CDU
Investitionen in die Zukunft Henstedt-Ulzburgs
Henstedt-Ultburg (em) Für die CDU Henstedt-Ulzburg steht nach einer intensiven Klausurtagung am 2. und 3. November fest, dass es Zeit wird, in die Zukunft unserer Gemeinde zu investieren.
Der Fraktionsvorsitzende Dr. Dietmar Kahle betonte, dass man den Eindruck haben muss, dass viel zu viele Anträge der CDU und auch der anderen Fraktionen nicht abschließend bearbeitet und daher nicht umgesetzt worden sind. Viele Ideen und Initiativen für die Zukunft Henstedt-Ulzburgs warten darauf, endlich umgesetzt zu werden. Die Liste ist lang. So kann es nicht weitergehen.
Deshalb ist das kurzfristige Ziel der CDU, dass die dringendsten Themen endlich umgesetzt werden. Beispielhaft hat die CDU die folgenden Komplexe in der Klausurtagung bearbeitet. Beim Thema Schuleingangsuntersuchung ist die Verwaltung bislang untätig geblieben, während andere Städte und Gemeinden bereits aktiv geworden sind und sich gegen die Entscheidung des Kreises, dass alle zukünftigen Schulkinder zur Un
08.11.2018
Gemeinde Henstedt-Ulzburg
Straßenausbaubeiträge abschaffen?
Henstedt-Ulzburg (em) In Hinblick auf die Kommunalwahl im Mai 2018 treibt derzeit ein Thema die Kommunen, Parteien und auch viele Bürger im Land um.
Nach bisheriger Gesetzeslage waren Anlieger an einem Straßenausbau zwingend finanziell zu beteiligen. Mit dem Gesetz zur „Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge“ stellt die neue Landesregierung es den Kommunen nun frei, Straßenausbaubeiträge zu erheben oder nicht. Seitdem wird das Thema in der Öffentlichkeit heiß diskutiert. Aber welche anderen Möglichkeiten gibt es, den Ausbau von Gemeindestraßen zu finanzieren? Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg möchte die Bürgerinnen und Bürger über dieses Thema informieren und lädt deshalb zu einer Informationsveranstaltung am Donnerstag, 8. Februar um 19 Uhr in das Bürgerhaus, Beckersbergstraße 34 in Henstedt-Ulzburg ein.
Prof. Dr. Marcus Arndt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Kommunalabgabenrecht, wird in einem Vortrag die unterschiedlichen Finan
30.01.2018
SPD
Straßenausbausatzung: eine Mogelpackung
Henstedt-Ulzburg (em) Die Henstedt-Ulzburger SPD-Fraktion bringt zur Sitzung der Gemeindevertretung am Dienstag eine Resolution ein, in der sie von der Landesregierung Klarheit zur zukünftigen Finanzierung der Beiträge im Straßenausbau verlangt.
Feststellen lässt sich: Die Sozialdemokraten begrüßen es, dass Grundbesitzer künftig durch Entscheid der Kommune von Ausbaubeiträgen für Straßenbaumaßnahmen entbunden werden können. SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Ostwald: „Die gesetzliche Regelung ist aber nur eine Seite der Medaille. Bezahlt werden muss der Straßenbau trotzdem. Das Land macht großzügige Ankündigungen, dass künftig auf Ausbaubeiträge verzichtet werden könne, und die Städte und Gemeinden wissen nicht, wie sie das finanzieren sollen. Da ist das Land gefordert, für Klarheit und finanzielle Mittel zu sorgen.“
Mit dem Versprechen, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen, ist die CDU in den Landtagswahlkampf gezogen. Heute führt sie die schw
08.12.2017
Bürger für Bürger
BFB beantragt Infoveranstaltung „Anliegerausbaubeiträge“
Henstedt-Ulzburg (em) Mit der Änderung des Gesetzes zur Finanzierung der Straßenausbaubeiträge haben sich für die Kommunen neue Möglichkeiten der Finanzierung ergeben.
Bisher musste ein erheblicher Teil der Sanierungskosten einer Straße durch die direkten Anlieger bezahlt werden. Die Nutzung der Straße erfolgt dann aber nicht nur durch die Anwohner, sondern viele PKWs, LKWs und Busse nutzen die Straße. So in jüngster Vergangenheit im Kirchweg und in der Theodor-Storm-Straße geschehen. Ob das gerecht ist, darf hinterfragt werden.
Fakt ist: Bisher war die Gemeinde verpflichtet, von den Anliegern einen Teil der Kosten als „Anliegerausbaubeitrag“ einzufordern da kommen oft mehrere tausend Euro zusammen. Jetzt ist von den Regierungsparteien in Kiel ein Gesetz auf den Weg gebracht worden, das den Kommunen die Finanzierung dieser Maßnahmen freistellt. Die Politik muss entscheiden, ob und in welcher Form sie die neuen Möglichkeiten für Henstedt- Ulzburg nutzen m
22.11.2017
Gemeinde Henstedt-Ulzburg
Info-Reihe zu den Veränderungen in der Verwaltung
Henstedt-Ulzburg (em) Die Gemeindeverwaltung stellt in einer Artikelserie ihre Fachbereiche (FB) vor und erläutert, welche Veränderungen in den nächsten Jahren auf sie zukommen. Mit dem FB 4 „Planen, Bauen und Umwelt“ kommt die Reihe zum Abschluss.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im FB 4 befassen sich mit allen Aufgaben, die im Zusammenhang mit dem Thema Bauen stehen.Ein wichtiges Sachgebiet ist dabei die Ortsplanung und Gemeindeentwicklung. In Abstimmung mit den Mitgliedern des Umwelt- und Planungsausschusses (UPA) und der Gemeindevertretungwird hier die Bauleitplanung der Gemeinde fortgeschrieben. Auf der Grundlage von Bebauungsplänen werden Bauanträge bearbeitet und planungsrechtliche Stellungnahmen verfasst. Dass im Bereich der Ortsplanung große Dynamik liegt, zeigt die Anzahl der UPA-Sitzungen im Jahr. Vor zwei Jahren wurde der Tagungsrhythmusvon monatlich auf alle drei Wochen verkürzt, um die Vielzahl an Themen zu bewältigen. Kein anderer Ausschuss in de
26.01.2017
Henstedt-Ulzburg
Kreis Segeberg
Schleswig-Holstein
