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Gemeinde Henstedt-Ulzburg
Kein Frieden beim Wege-Zweckverband!
Henstedt-Ulzburg (em) Am Sonnabend, 5. August 2023, fand die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung des Wege-Zweckverbands (WZV) des Kreises Segeberg statt. Teilnehmer waren für die Gemeinde Henstedt-Ulzburg Bürgermeisterin Ulrike Schmidt, Reinhard Klein (CDU), Karin Honerlah (WHU) und Dieter Riemenschneider (SPD). Das Statement der Henstedt-Ulzburger WZV-Verbandsvertreter:innen zu Unstimmigkeiten nach den Hauptausschuss-Wahlen geben wir im Wortlaut wieder:
Am Sonnabend, 5. August 2023, fand die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung des Wege-Zweckverbands (WZV) des Kreises Segeberg statt. Daran teilgenommen haben für die Gemeinde Henstedt-Ulzburg neben der Bürgermeisterin Ulrike Schmidt auch die durch die Gemeindevertretung gewählten Vertreter:innen Reinhard Klein (CDU), Karin Honerlah (WHU) und Dieter Riemenschneider (SPD).
Im Rahmen dieser Sitzung erfolgte die Wahl der sieben Mitglieder für den Hauptausschuss (HA).
Das Wahlverfahren dazu wurde
30.08.2023
SPD
SPD befürwortet REWE-Ansiedlung
Henstedt-Ulzburg (em) Zur Ansiedlung des Handelsunternehmens REWE im Gewerbegebiet Nord der Gemeinde Henstedt-Ulzburg hatten alle Fraktionen eine fiskalische und verkehrliche Wirkungsanalyse für sinnvoll erachtet und in Auftrag gegeben.
Das Ergebnis liegt auf dem Tisch und die Gemeindevertretung hat auch mit den Stimmen der SPD die Ansiedlung des REWE-Zentralstandortes mit Verwaltung und Schulungszentrum befürwortet. Die Gemeindeverwaltung wurde mit der weiteren Durchführung des Verfahrens beauftragt. Die SPD hat der Ansiedlung zugestimmt, obwohl die Analyse ergeben hat, dass es durch die Neuansiedlung steuerlich zu keinen bemerkenswert positiven Auswirkungen kommen wird zusätzliche Einnahmen fallen eher gering aus, da diese durch eine damit einhergehende Erhöhung der Kreisumlage bzw. des kommunalen Finanzausgleichs an das Land relativiert werden.
Der SPD geht es jedoch nicht allein darum. Die Zustimmung ist eine zukunftsträchtige Entscheidung mit der Schaffung von
27.06.2017
