Neumünster (em) Anlässlich der neu hinzugekommenen Schienenprojekten im Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030) erklärt die schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malecha-Nissen:

„Als Koordinatorin für Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion für den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) freue ich mich außerordentlich, dass weitere Schienenprojekte in Schleswig-Holstein in den Ausbau-gesetzen zum Bundesverkehrswegeplan berücksichtigt worden sind. Sowohl in den Projektberatungen zu den Ausbaugesetzen von Montag, 24. bis Mittwoch, 26. Oktober, Anhörungen als auch in den öffentlichen Anhörungen im Verkehrsausschuss von Montag, 7. bis Mittwoch, 9. November, habe ich mich dafür stark gemacht, dass weitere Schienenprojekte in den Potentiellen Bedarf aufgenommen werden. Ich habe mich für die gesamte Ausbaustrecke Itzehoe-Westerland (Marschbahnlinie) eingesetzt, in das Ausbau-gesetz kommt nun der Streckenabschnitt zwischen Niebüll und Klanxbüll, der einen akuten Kapazitätsengpass darstellt. Auch für den Ausbau und die Elektrifizierung des Gütergleises Brunsbüttel-Wilster habe starke Argumente gesammelt, in das Ausbaugesetz kommt nun das zweite Gleis der Güterbahnstrecke Wilster - Brunsbüttel Süd.

Ebenfalls unterstützt habe ich den dreigleisigen Ausbau der gesamten Bahnstrecke Elmshorn Pinneberg eingesetzt, in das Ausbaugesetz kommt nun das dritte Gleis am Bahnhof Elmshorn. Nach mehr als achtmonatigen Verhandlungen und Diskussionen haben wir nach den Ausschussberatungen zum Bundesverkehrswegeplan und den Ausbaugesetzen nun grünes Licht für die Projekte bekommen. Die Aufnahme in den Potentiellen Bedarf ist die wesentliche Voraussetzung dafür, dass die Chance auf Realisierung der für Schleswig-Holstein so wichtigen Schienenprojekte besteht. Zusammen mit dem Verkehrsminister des Landes Schleswig-Holstein Reinhard Meyer haben wir uns für eine Neuberechnung der Projekte ausgesprochen, damit diese in den potentiellen Bedarf des Schienenausbaugesetzes aufgenommen werden kann. Nun müssen noch Zahlen und Ausbaukapazitäten nachgeliefert werden, damit die Projektbewertung den Weg frei macht für eine Aufnahme in den vordringlichen Bedarf. Ich danke allen, die sich mit vereinten Kräften mit mir dafür eingesetzt haben.“

Hintergrund Bundesverkehrswegeplan
• Abstimmung über Änderungsanträge und Schlussabstimmung im Verkehrsausschuss im November
• 2./3. Lesung sowie Beschluss der Ausbaugesetze im Bundestag im Dezember

Der BVWP 2030 ist eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte dieser Wahlperiode. Mit ihm werden die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt. Projekte, die als Potentieller Bedarf eingestuft sind, haben eine reelle Chance, in den Vordringlichen Bedarf aufzusteigen, sobald die Projektbewertung abgeschlossen ist. Projekte, die als Vordringlicher Bedarf oder Vordringlicher Bedarf-Engpassbeseitigung eingestuft sind, können wahrscheinlich bald realisiert werden. Der Bundesverkehrswegeplan hat sich an die verkehrspolitischen Leitlinien der SPD-Bundestagsfraktion gehalten. Dazu gab es eine breit angelegte Öffentlichkeitsbeteiligung sowie eine strategische Umweltprüfung. Unseren Forderungen „Erhalt vor Neubau“, „Vorrang für das überregionale Verkehrsnetz“, „Engpassbeseitigung“ sowie eine angemessene Verteilung auf die drei Verkehrsträger (Fernstraße, Schiene und Wasserstraße) ist entsprochen worden.