Stadtmagazin
Stadtmagazin

Artikel

Aktuell

Bad Bramstedt bekommt mehr Geld vom Land

Bad Bramstedt (em) Frohe Botschaft aus Kiel erhielt dieser Tage Stadtkämmerer Gerhard Jörck. Mitten in der schwelenden Haushaltsdiskussion kam die gute Nachricht, dass Bad Bramstedt über den Finanzausgleich (FAG) des Landes mehr Mittel zugewiesen bekommt als bislang gedacht. Eine Summe von 584.044 Euro brutto soll die Stadt nach den vorläufigen Zahlen zusätzlich erhalten. Nach Abzug der Kreisumlage, für die sogar noch eine Senkung im Gespräch ist, verbleiben mindestens 420.000 Euro in der Stadtkasse. „Das freut uns Sozialdemokraten sehr“, sagt die SPD-Stadtverordnete Karin Steffen, „und das gleich aus doppeltem Grund. Zum einen stehen wir damit finanziell deutlich besser da und zum anderen basiert dieser Zuwachs wesentlich darauf, dass wir viele Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in unserer Stadt haben.“ Nach der Neufassung des Finanzausgleichs werden unter 18-jährige künftig mit 0,5 zusätzlich zur Einwohnerzahl gewichtet, zählen also sozusagen al
28.01.2021
Die Landrätin

Gesetzentwurf für den kommunalen Finanzausgleich

Bad Bramstedt (em) Die Kommunen in Schleswig-Holstein erhalten einen festen Anteil von den wesentlichen Steuereinnahmen des Landes. In 2013 waren dies 1,2 Milliarden Euro (Rekordsumme!). Diese 1,2 Milliarden werden laut den Ausführungen des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) jährlich neu verteilt an die Kommunen in Schleswig-Holstein (11 Kreise, 4 kreisfreie Städte und ca. 1.000 Kommunen). In 2013 sind im Vorwegabzug 240 Millionen Euro für übergeordnete Aufgaben verteilt worden, so dass 960 Millionen Euro übrig bleiben, um in Schleswig-Holstein als sogenannte Schlüsselzuweisungen verteilt zu werden. Diese Schlüsselzuweisungen des Landes bilden neben der Kreisumlage die wesentliche Einnahmegröße für die Kreise. Der Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs in Schleswig-Holstein liegt den Kommunen seit zwei Tagen vor. In einer Anlage zum Gesetzestext ist dargestellt, wie groß die Abweichungen für einzelne Kreise und Kommunen sein werden
06.09.2013