Kreis Segeberg (em) „Es gibt mehr Geld für die Kommunen im Kreis Segeberg“ sagt Stephan Holowaty, FDP-Landtagsabgeordneter für den Kreis Segeberg.
Einschließlich der vereinbarten Mittel für die Stärkung der kommunalen Investitionskraft für Infrastruktur werden die Städte und Gemeinden im Kreisgebiet in 2021 insgesamt über 3 Mio mehr erwarten können. Der Kreis Segeberg selber kann mit weiteren rund 2,6 Mio rechnen.
Das Finanzausgleichsgesetz wird diese Woche im Schleswig-Holsteinischen Landtag beraten und beschlossen. Die Neufassung war notwendig, da das bisherige Finanzausgleichsgesetz in Teilen verfassungswidrig war. Das Gesetz regelt die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen.
„Das bedeutet: Das Land stärkt auch und gerade in der Krise die Kommunen. Davon profitiert jede einzelne Gemeinde im Kreis,“ so Stephan Holowaty. Die Städte und Gemeinden werden zusätzlich noch durch den Wegfall der Gewerbesteuerumlage für den „Fonds Deutsche Einheit“ profitieren. „Gerade in der Corona-Krise ist es wichtig, dass die Gemeinden handlungsfähig bleiben und weiterhin investieren können. Mehr digitale Ausstattung für die Schulen sowie der flächendeckende Wegfall der Straßenausbaubeiträge sind gerade jetzt fundamental wichtig. Dazu leistet das neue Finanzausgleichsgesetz einen wichtigen Beitrag“, so Holowaty.
Einzelwerte für ausgesuchte Kommunen im Kreis Segeberg.
Quelle: Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Musterberechnung auf Basis des Umdrucks 19/4693. Berechnung für 2021
Bad Bramstedt + 182.573,00
Bad Segeberg + 152.437,00
Boostedt + 61.213,00
Ellerau + 87.091,00
Henstedt-Ulzburg + 174.865,00
Itzstedt + 17.252,00
Kaltenkirchen + 253.061,00
Leezen + 25.078,00
Nahe + 9.780,00
Norderstedt + 447.938,00
Trappenkamp + 90.334,00
Wahlstedt + 185.881,00
Summe Alle Gemeinden im Kreis + 3.033.877,00
Kreis Segeberg +2.686.379,00
Foto: © Stephan Holowaty MdL
