"Auflösung Betriebsausschuss ist ein politischer Fehler"

Henstedt-Ulzburg. In der Sitzung des Hauptausschusses haben Bündnis 90/ Die Grünen, BfB, WHU und FDP gegen die Stimmen der CDU und SPD die Auflösung des Betriebsausschusses beschlossen. Eine Entscheidung, die die CDU Henstedt-Ulzburg für einen Fehler hält. Auch der Eigenbetrieb ist mit der Entscheidung nicht einverstanden, wie der Betriebsleiter Herr Sumpf in der Sitzung sehr deutlich ausgeführt hat. 

Dies hat zumindest bei einer Fraktion für Zweifel gesorgt, weshalb sie ihren Antrag dahingehend ergänzt haben, nach einem Jahr zu evaluieren, ob die Auflösung wirklich sinnvoll war. Bis dahin werden nun die Themen des Eigenbetriebs im BJKS, Finanzausschuss und Hauptausschuss platziert.

„Es ist nicht nachvollziehbar, trotz entstandener Zweifel den Ausschuss aufzulösen, ein Jahr lang zu schauen wie es so läuft, um dann eventuell den Ausschuss neu zugründen. Es wäre in der Situation besser gewesen, die Gelegenheit zu nutzen, gemeinsam mit dem Eigenbetrieb eine sinnvolle Aufteilung der Zuständigkeiten zu erarbeiten, so wie es die Betriebsleitung auch angeboten hat“, so Dietmar Kahle, Sprecher der CDU im Hauptausschuss. 

„Aus unserer Sicht, ist der Betriebsausschuss ein wichtiges Gremium, durch den der Eigenbetrieb Kita HU repräsentiert und die Sichtbarkeit des Eigenbetriebs nach außen sichergestellt wird“, so Claudia Meyer, Mitglied im Hauptausschuss und BJKS. 

„Außerdem können hier die Eltern, die ihre Kinder durch den Eigenbetrieb betreuen lassen, alle Fragen an die Betriebsleitung direkt platzieren“, ergänzt Dietmar Kahle, Sprecher für die CDU im Hauptausschuss.

„Es ist zwar richtig, dass die derzeitige Aufteilung der Aufgaben zu Überschneidungen der Zuständigkeiten der Ausschüsse geführt hat, was die Beratungen teilweise verlängert oder zu gemeinsamen Sitzungen der Ausschüsse führte. Allerdings wäre aus Sicht der CDU und SPD eine Neuaufteilung der Aufgaben geboten gewesen, wie es sich auch der Eigenbetrieb gewünscht hätte“, so Kahle weiter. 

„Aufgrund der Bedeutung des Eigenbetriebs für unsere Gemeinde hätte dies weiterhin in einem eigens dafür zuständigen Ausschuss liegen sollen, zumal der Eigenbetrieb ab dem Sommer 2026 auch für den offenen Ganztag an den Grundschulen zuständig sein wird“, erklärt Meyer.