Ergebnisse für "Klage"

Artikel

Kulturverein Dada am Waschpohl e. V.

Rabiye Kurnaz gegen George W. Bush

Neumünster (em) Gemeinsam mit dem Runden Tisch (RT-TuD) und seinen Mitgliedsorganisationen Türkische Gemeinde und Sozialdienst Muslimischer Frauen sowie amnesty international zeigt das Filmteam des KDW jeweils Donnerstags und Freitags 26. und 27. Mai / 2. und 3. Juni / 9. um 20 Uhr und 10. Juni 18 Uhr den Film “Rabiye Kurnaz gegen George W. Bush“. Fünf Jahre seiner Jugend verbrachte Murat Kurnaz aus Bremen im berüchtigten US-Folterlager Guantanamo auf Cuba, bis er endlich am 24.08.2006 nach Deutschland zurückkehren konnte. Laut Bundesnachrichtendienst war Kurnaz „lediglich zur falschen Zeit am falschen Ort“ gewesen, als er zwei Monate nach den Anschlägen vom 11.09. bei einer Routinekontrolle der pakistanischen Polizei aufgegriffen und für ein Kopfgeld von 3000,- $ an die US-Army in Afghanistan übergeben wurde. Es begann ein Martyrium, das erst durch den beherzten und beharrlichen Einsatz seiner Mutter Rabiye beendet werden konnte. Unterstützt wurde sie dabei v

24.05.2022

Stadt Neumünster

Klage der Emil Köster GmbH gegen die Stadt abgewiesen

Neumünster (em) Die Stadt Neumünster hat den Rechtsstreit um die Ansiedlung einer Apotheke auf dem ehemaligen Gelände der Kösterschen Fabrik im Haart vor dem Verwaltungsgericht in Schleswig in 1. Instanz gewonnen. Die 2. Kammer des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts wies mit Urteil vom 24. Juli 2020 die Klage der Emil Köster GmbH ab. Die Klägerin hatte einen positiven Bauvorbescheid von der Stadt Neumünster für die Ansiedlung einer Apotheke mit 150 Quadratmeter Verkaufsfläche begehrt. Die Klagabweisung beruht maßgeblich auf dem Umstand, dass die Emil Köster GmbH den jetzt angegriffenen Bebauungsplan zusammen mit der Stadt erarbeitet und durch Genehmigungen genutzt hat. Das Gericht hat es als treuwidrig erachtet, sich nunmehr auf die Unwirksamkeit des Bebauungsplans zu berufen. „Ich bin erleichtert, dass die Klage abgewiesen wurde. Wir werden jetzt die bereits eingeleitete 4. Änderung des Bebauungsplanes durchführen, um eine möglichst zweifelsfreie pl

05.08.2020

Politik

Anonyme Briefe belasten Wirtschaftsagentur schwer!

Neumünster (SvB) Es liest sich wie in einem guten Krimi. Und es ist auch einer! Seit Tagen drehen sich die Gespräche von Politik und Wirtschaft hinter vorgehaltener Hand ausschließlich um ein Thema: die anonymen Briefe, die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft, Korruptionsvorwürfe, die Beschuldigung über den Verstoß gegen die Vergaberichtlinien und last but not least, der Vorwurf der Vetternwirtschaft, der die Wirtschaftsagentur Neumünster in Person ihres Geschäftsführers Guido Schwartze schwer belastet. DER AKTUELLE SACHSTAND Die Vorstellung des Stadt-Logos Das neue Stadt-Logo, das von der Wirtschaftsagentur entwickelt wurde, um Vereinen, Verbänden, und Neumünsteraner Unternehmen die Möglichkeit zu geben mit einem gemeinsamen Logo ihre Verbundenheit zur Stadt Neumünster zu dokumentieren, wurde Anfang Juli vorgestellt. Bereits bei der offiziellen Präsentation des neuen Stadt-Claims „Vielfach Neumünster“, bei der ohnehin nur ausgewählte Pre

12.08.2013