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Kommunalaufsicht stoppt Containerankauf
Verschenkt Bad Bramstedt ohne Ausschreibungen Millionen?
17.02.2023
Artikel
Quickborn
Ankauf von Wald- und Wiesenflächen für den Naturschutz
Quickborn (em) Die Stadt Quickborn sucht nach Wald- und Wiesenflächen, die sie käuflich erwerben und für den Naturschutz sichern möchte. „Naturschutz ist eines von vielen Themen, mit denen wir uns beschäftigen“, erklärt Inga Feik aus der Quickborner Liegenschaftsverwaltung.
„Einerseits geht es uns ganz konkret um den Naturschutz in Quickborn, um Lebensqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger. Doch wir müssen auch rechtliche Bestimmungen erfüllen und die Waage zwischen bebauten und naturbelassenen Gebieten halten. Aus diesen Gründen ist die Stadt Quickborn an dem Ankauf von Wald- und Wiesenflächen interessiert.“
Besonders interessant sind Flächen rund um das Himmelmoor oder im Bereich Holmmoor. Doch auch Grünflächen abseits der Moore kommen für die Stadt Quickborn in Frage. Mit dem Ankauf verpflichtet sich die Stadt durch eine grundbuchrechtliche Eintragung, dass die entsprechenden Flächen immer den Zielen des Naturschutzes dienen wird.
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13.09.2024
Neumünster
FEK übernimmt Klinikum Bad Bramstedt nicht
Neumünster (sb) Die Ratsversammlung der Stadt Neumünster hat am Dienstagabend, den 16.07.2024, in interner Sitzung ihren ursprünglichen Beschluss, Teile des Klinikums Bad Bramstedt zu übernehmen, wieder aufgehoben.
Oberbürgermeister Bergmann beantragte den Ratsbeschluss, der bereits im Dezember 2023 abgestimmt wurde, in dem der Ankauf durch das FEK durchgeführt werden sollte, aufzuheben und die Geschäftsführung des FEK anzuweisen, die Verhandlung abzubrechen.
Noch im Dezember des vergangenen Jahres wurde zwischen dem FEK und dem Klinikum Bad Bramstedt ein Notarvertrag über die Beteiligung unterzeichnet und auch im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt gegeben.
Nur kurz danach änderten sich für das FEK die Parameter. Die Geschäftsführerin des FEK (Kerstin Ganskopf) wurde freigestellt, wichtige eigene Handlungsfelder (Kinderklinik) wurden lokalisiert, drei Banken lehnen die Finanzierung des FEK ab und auch die eigenen Zahlen im Tagesgeschäft rutschten ins Minus.
17.07.2024
Neumünster
Weihnachts- und Neujahrsgrüße aus dem Rathaus Neumünster
Neumünster (em) Die Stadtpräsidentin der Stadt Neumünster Anna-Katharina Schättiger und Oberbürgermeister Tobias Bergmann senden Weihnachts- und Neujahrsgrüße an die Bürger und Bürgerinnen Neumünsters:
"Liebe Neumünsteranerinnen, liebe Neumünsteraner,
ein herausforderndes Jahr liegt jetzt bald hinter uns.
Kriege und Krisen erschüttern leider auch in diesem Jahr die Welt, deren Auswirkungen auch in Neumünster zu spüren sind. Der Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine geht bereits in den zweiten Winter. Hinzu kommt der bestialische Angriff der Hamas auf Israel und der daraus folgende Krieg im Gaza-Streifen. Diese Kriege bringen unendlich viel Leid für die Bevölkerung, viele Menschen sind auf der Flucht. Unser Mitgefühl gilt den Opfern dieser Kriege und deren Angehörigen – egal welcher Nation.
Mittlerweile entwickelte sich eine enge Beziehung zur Stadt Novovolynsk in der Ukraine mit Jugendaustausch und Hilfslieferungen. Der Pakt für Solidarität und
21.12.2023
Norderstedt
Nie wieder ist jetzt. Stadt Norderstedt „Chaverim“ erinnern gemeinsam – und setzen Zeichen
Norderstedt. Erinnerungsarbeit ist wichtiger denn je. Die Stadt Norderstedt und der Norderstedter Verein „Chaverim – Freundschaft mit Israel“ nehmen Gedenktage, die an die „Reichspogromnacht“ (9. November) sowie an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz erinnern (Holocaust-Gedenktag am 27. Januar), zum Anlass, gemeinsam ein klares Zeichen zu setzen: Nie wieder ist jetzt.
Mit Blick auf den aktuellen Nahostkrieg, ausgelöst durch den blutigen Überfall der radikalislamischen Hamas, sagte Ayala Nagel, Vorsitzende von „Chaverim“: „Wir trauern und gedenken der Millionen Opfer des Holocaust – und jetzt noch um mehr als 1000 unschuldige Opfer mehr. Wir sind sehr dankbar dafür, dass die Stadt Norderstedt so fest an unserer Seite steht.“ Für Norderstedts II. Stadträtin und Kulturdezernentin Katrin Schmieder ist es in diesen Tagen wichtiger denn je, hierzulande klare Zeichen gegen jede Form von Antisemitismus zu setzen.
Am Donnerstag, 9. November, erinn
06.11.2023
Bad Bramstedt
Stellungnahme der SPD zum Containerkauf ohne Ausschreibung
Bad Bramstedt (em) Die Kommunalaufsicht hat die Stadt Bad Bramstedt darauf hingewiesen, dass der geplante Ankauf von Containern für eine Kita nicht ohne Ausschreibung erfolgen darf. Wir haben hierzu eine Stellungnahme von der Fraktionsvorsitzenden der SPD Karin Steffen erhalten. Hier im Wortlaut:
„Seit meinem Einstieg in die Kommunalpolitik im Jahr 2018 den Zeitraum davor kann ich nicht in Gänze beurteilen sind sowohl die kommunalpolitischen Ehrenamtler:innen als auch die Verwaltung unter Herrn Kütbach und anschließend Frau Jeske sehr darum bemüht, ausreichend Kita-Plätze zu schaffen. Diese Bemühungen beschränken sich nicht nur auf den Bau einer neuen Kita, sondern es wurde auch kontinuierlich versucht, andere Optionen zu verwirklichen, manche mit Erfolg (u.a. Container-Kita Holsatenallee, zusätzliche Krippengruppe Wühlmäuse, Naturgruppe Kita Sommerland), manche leider erfolglos (z.B. Ausbau Dachgeschoss Kita Sommerland baulich leider nicht möglich).
Allen
20.02.2023
Bad Bramstedt
FDP zum Containerankauf ohne Ausschreibung
Bad Bramstedt (em) Zu unserer Berichterstattung über den Ankauf von Containern für eine Kita in Bad Bramstedt haben wir die Parteien zu einer Stellungnahme gebeten. Hier die Antwort der FDP Ortsvorsitzenden Kathrin Parlitz-Willhöft im Wortlaut:
„Die Kinderbetreuungssituation in Bad Bramstedt ist für die betroffenen Familien verheerend und auch teilweise schon existenzgefährdend.
Eine Lösung dieses Problems sollte nicht irgendwann in der Zukunft erfolgen, sondern zeitnah.
Der Vorschlag des Ankaufs von gebrauchten Containern versprach eine pragmatische Lösung zu sein, die uns von der Bürgermeisterin vorgeschlagen wurde, die ja verwaltungs-und vergaberechtliche Hintergrundkenntnisse hat. Es gab keinen Grund für uns, hier etwas in Frage zu stellen, insbesondere es ja zunächst nur ein Vorschlag war, zu dem ein Meinungsbild abgeholt wurde.
Für uns war es zudem nicht abzusehen, dass auch für eine gebrauchte Container-Kita eine Ausschreibung erfolgen mu
20.02.2023
Quickborn
Einbruch in Goldankauf - Zeugen gesucht
Quickborn(ots) - Am Mittwoch, 21.12.2022 ist es in der Kieler Straße, Ecke Pinneberger Straße, in Quickborn zum Einbruch in ein Geschäft für Goldankauf gekommen. Um 07:46 Uhr drangen zwei Täter mit brachialer Gewalt durch die Eingangstür in das Geschäft ein, das sie nach wenigen Minuten mit einer bislang unbekannten Menge Schmuck verließen und die Fahrbahn der Kieler Straße in Richtung Bahnhofstraße überquerten.
Es handelte sich um zwei schlanke Männer, die dunkel gekleidet waren und Kapuzen aufgesetzt hatten. Sie trugen dunkle Handschuhe, die Gesichter waren teilweise verborgen. Einer der Unbekannten trug helle Turnschuhe, der andere dunkle Schuhe. Die Flüchtigen hatten eine helle Lidl-Einkaufstasche bei sich, in der sie das Diebesgut abtransportierten.
Die sofort eingeleitete Fahndung mit mehreren Streifenwagen im Stadtgebiet verlief bislang erfolglos.
Die Kriminalpolizei Pinneberg hat die Ermittlungen übernommen und bittet unter
04101 2020 um s
21.12.2022
Schleswig-Holstein
