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Stephan Holowaty | FDP Henstedt-Ulzburg
„Henstedt-Ulzburg ist pleite. Oder doch nicht ganz?“
02.05.2024
Stephan Holowaty | FDP
„Bürgerhaus darf nicht Tagungsstätte für extremistische Parteien sein“
19.03.2024
Stephan Holowaty | FDP Henstedt-Ulzburg
Das ist der Plan für die ersten Sprünge im Bikepark Henstedt-Ulzburg
07.03.2024
FDP Henstedt-Ulzburg
Stephan Holowaty - Was kann sich Henstedt-Ulzburg überhaupt noch leisten?
27.02.2024
Artikel
FDP Ortsverband Norderstedt
FDP fordert: Keine Steuererhöhungen für die Bürger durch die Grundsteuerreform!
Norderstedt (em) „Die Umsetzung der Grundsteuerreform rückt näher, und damit wächst auch die Sorge der Bürger vor der Erhöhung weiterer Kosten“, stellt der FDP-Fraktionsvorsitzende Tobias Mährlein in einer aktuellen Pressemitteilung fest. „Natürlich werden nach der Reform einige mehr bezahlen müssen und andere weniger, das ist einfach so. Aber wir wollen verhindern, dass die Stadt Norderstedt die Gelegenheit nutzt und insgesamt höhere Einnahmen aus der Grundsteuer generiert“, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende weiter.
Die FDP-Fraktion hat daher für die kommende Sitzung der Stadtvertretung einen Antrag eingereicht, in dem die Stadtverwaltung verpflichtet werden soll, die Erlöse aus der Grundsteuer für die Veranlagungszeiträume ab 2025 aufkommensneutral zu gestalten. „Wir möchten den Norderstedter Bürgern mit diesem Beschluss die Sicherheit gegeben, dass die Stadt Norderstedt nicht durch die Grundsteuerreform noch zusätzliche Einnahmen von den Norderstedter Bürgern erzielt,
06.05.2024
AFD Norderstedt
Wohnungsbau Berliner Allee: "Stellplatzschlüssel von 0,3 ist realitätsfremd"
Norderstedt (em) In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 02.05.2024 wurde für das Wohnungsbauvorhaben zwischen Berliner Allee, Schumanstraße und Adenauerplatz ein Stellplatzschlüssel von 0,3 Stellplätzen pro Wohneinheit beschlossen.
Laut ursprünglichem Bebauungsplan Nr. 13 ist für das Grundstück eigentlich eine Parkpalette oder ein Parkhaus vorgesehen (siehe https://geoservice.norderstedt.de/gsdata/bpl/plan/B013-GA-01.pdf). Die AfD-Fraktion Norderstedt hat den Stellplatzschlüssel abgelehnt.
Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Felix Frahm:
„Anstatt auf dem Gelände Parkplätze zu errichten, die rund um die Uhr zugänglich sind und damit die Parkplatzsituation für die Anwohner in dem Quartier verbessern würden, schlägt die Stadt nun vor, dass auf dem Grundstück stattdessen über 200 neue Wohneinheiten gebaut werden und für diese ein irrwitzig geringer Stellplatzschlüssel von
06.05.2024
FDP Ortsverband Norderstedt
"Dunkle Wege in Parks sollen besser beleuchtet werden"
Norderstedt (em) Der Prüfauftrag der FDP-Fraktion für eine zusätzliche Beleuchtung der Parkwege im Ossenmoorpark mit SOLAR-LED Parklampen ist erfolgreich im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr von fast allen Fraktionen befürwortet worden. „Die dunklen Wege in den städtischen Parks können mit günstiger Solar-LED Technik besser beleuchtet werden“ betont Rafal Rydz, FDP-Fraktionsmitglied und FDP-Kreistagsabgeordneter.
„Die Anwendung von Dämmerungs- und Bewegungssensoren an den Lampen senkt erheblich den Lichtsmog sowie die Installations- und laufenden Be-triebskosten. Wir haben mit unserem Antrag erfolgreich für ein Versuchsprojekt im Ossenmoorpark geworben,“ so Rafal Rydz weiter. Natürlich gäbe es immer wieder Menschen, die am liebsten kein Licht in den Parks haben wollten. Dies sei jedoch mit dem Sicherheitsbedürfnis der Norderstedter nicht vereinbar. Einige Bürger berichteten davon, dass Sie auf den nicht beleuchteten Wegen auf dem Weg zur Arbeit schon mehrmals Beinahe-U
17.04.2024
CDU Henstedt-Ulzburg
CDU beantragt Festlegung von Personalkostenbudgets im Haushaltsplan
Henstedt-Ulzburg (em) Die CDU-Fraktion beantragt, im Rahmen des Haushaltsplanes 2024 und der Mittelfristplanung 2025 - 2027 Personalkostenbudgets zu beschließen. Die Personalkosten (Konto 5011 – 5139) sollen für 2024 auf 14.600 TEUR, für 2025 auf 15.200 TEUR, für 2026 auf 16.000 TEUR, für 2027 auf 16.200 TEUR festgelegt werden. Die noch nicht berücksichtigten tariflichen Gehaltsanpassungen für die Beamten und Angestellten in der Zukunft, die die jetzt eingearbeiteten Gehaltssteigerungen von 1,5 % übersteigen, sind darin nicht enthalten. Tarifliche Anpassungen sind jeweils in den Nachtragshaushalten zu berücksichtigen.
Gleichzeitig beantragt die CDU Fraktion, die von der Verwaltung vorgeschlagenen Kürzungen (lt. Verwaltungsliste) für das Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 780 TEUR (817 TEUR – 35 TEUR) zu übernehmen. Insgesamt ergibt sich für das Haushaltsjahr 2024 aus dieser Maßnahme eine Einsparung in Höhe von 2.160 TEUR. Als Begründung nannte die CDU:
"Der 1. Haushal
21.03.2024
Wir in Norderstedt (WIN)
Keine Gebühren mehr für verspätete Nachtflüge
Norderstedt (em) Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hamburg ist ein Schlag ins Gesicht aller unter Fluglärm leidenden Menschen in Hamburg und Norderstedt. Die Wählergemeinschaft „Wir in Norderstedt (WiN)“ fordert ab sofort Starts und Landungen schon ab 23.00 Uhr nur noch mit Ausnahmegenehmigungen zu erlauben - wie bislang ab Mitternacht.
Fast schon schockiert reagiert Reimer Rathje, Vorsitzender der Wählergemeinschaft WiN auf die heute bekannt gewordene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hamburg. Für die bisherige Praxis der Erhebung von Gebühren für die Prüfung der Unvermeidbarkeit von Starts oder Landungen zwischen 23:00 Uhr und 24:00 Uhr und die dann ggf. verhängten Bußgelder fehle es an Rechtsgrundlagen. „Jetzt müssen die Fluggesellschaften für nachlässige Umlaufplanungen oder gar für vorsätzliche Starts und Landungen nach 23:00 Uhr nicht mehr mit Folgen rechnen. Ist doch klar, dass es jetzt zu deutlich mehr Flugbewegungen in dieser wichtigen Ruhezeit kommen wird.“ p
15.03.2024
Bündnis 90/Die Grünen Norderstedt
Grüne in Norderstedt setzt bei den Haushaltsplanungen klare Prioritäten
Norderstedt (em) Die Fraktion der Grünen in Norderstedt setzt bei den Haushaltsplanungen klare Prioritäten: „Schulen und Kitas sind nicht nur eine Pflichtaufgabe unserer Kommune. Auch aus der Überzeugung heraus, dass gute Bildung und Kinderbetreuung ein Standortvorteil und eine Zukunftsinvestition sind, stehen diese Projekte für uns an erster Stelle, bei allem Kostenbewusstsein, welches wir natürlich auch hier an den Tag legen“, so Ingrid Betzner-Lunding, die Fraktionsvorsitzende. Folgerichtig streben die Grünen den Neubau des Campus Glashütte und die gute personelle Ausstattung des Bildungshauses an.
„Fakt ist aber auch, dass gespart werden muss“, so Betzner-Lunding weiter. „Wir haben dazu zahlreiche Vorschläge gemacht, die größtenteils auch schon in den neuesten Haushaltsentwurf eingearbeitet wurden. Etliche Millionen haben wir so schon zusammenbekommen.“ So gehen die Kürzungen beim geplanten Um- und Anbau des Rathauses auf Änderungsanträge der Grünen zurück, ebenso wie zahlre
12.03.2024
CDU Kreisverband Segeberg
CDU Segeberg diskutiert das Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands
12.03.2024
Marktplatz
Kreis Segeberg
Schleswig-Holstein
