Norderstedt (em) „Zwei Urteile waren vom Europäischen Gerichtshof in Luxemburg soeben entschieden worden, dann wurden die Mitglieder der EUROPA-UNION Norderstedt wenige Sekunden danach bei unserem Besuch des Europäischen Gerichtshofes darüber informiert“, so Manfred Ritzek, der Vorsitzende der EUROPA-UNION Norderstedt.
Solch ein Ereignis so unmittelbar zu erleben, das geht unter die Haut. Immerhin dauert es von dem Beginn eines Verfahrens bis zur Urteilsverkündung durchschnittlich 1 ½ Jahre. „Und es waren Urteile, die alltäglich sind, also auch uns als Mitglieder betreffen“, so Ritzek. Es ging um die Preissetzungsfreiheit von Fluggesellschaften, die jetzt in der Europäischen Union Zusatzkosten für Handgepäck erheben können und es ging um die Regelung der Mindestlohnzahlung an Mitarbeiter von Subunternehmen aus anderen EU-Ländern. Seit 64 Jahren gibt es den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg, dem zweitkleinsten Staat nach Malta in der Europäischen Union. Etwa 150 Urteile werden pro Jahr gefällt, gesamt seit Bestehen sind es nun ca. 25.000 und alle Urteile sind verbindlich für alle Länder der EU.
„Auch der anschließende Besuch bei der Europäischen Investitionsbank in Luxemburg war hoch informativ und kein Buch mit sieben Siegeln“, so der Vorsitzende. Die Projektfinanzierung für KMU (Klein und Mittel Unternehmen) ist mit fast 22 Milliarden Euro pro Jahr zwar der größte Anteil der Investitionssumme, aber mit gesamt etwa 52 Milliarden für Projekte zur Innovation und Kompetenz, für strategische Infrastruktur und für Ausbildung und Qualifikation werden auch andere Bereiche gefördert. „Und immerhin fließen auch knapp acht Milliarden Euro in Gebiete, die außerhalb von Europa liegen wie zum Panama-Kanal, nach Asien, Südafrika, in den Karibik- und Pazifikraum“ so Manfred Ritzek.
Der Vergleich der Europäischen Investitionsbank als multinationale Finanzierungsorganisation mit der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) als nationale Finanzierungsorganisation hat das hohe Maß an Verständnis für die Zusammenhänge der Finanzbewegungen durch die Europäische Investitionsbank bei den Mitgliedern verstärkt. Nostalgisch wurde es, als wir den Plenarsaal im alten Parlamentsgebäude in Luxemburg besuchten. „Immerhin war das der Plenarsaal bis zum Jahre 1979, heute würde er mit den vielen EU-Ländern und der großen Zahl von Abgeordneten gerade für eine größere Ausschusssitzung ausreichen“, so Ritzek.
In verschiedenen Gebäuden regeln etwa 4000 Mitarbeiter die gesamten Verwaltungsangelegenheiten der Europäischen Union, in 24 Amtssprachen, wobei die Luxemburgische Sprache nicht als Amtssprache gilt. Eine beeindruckende Bildungsreise nach Luxemburg für 30 Mitglieder der EUROPA-UNION Norderstedt, die mit dem Besuch von Schengen an der Mosel zu Ende ging. „Eine so erstklassige Information über bedeutende Institutionen der Europäischen Union, solch klare Darstellungen und das Erleben vor Ort hat das Verständnis für die Europäische Union gestärkt“, so Ritzek abschließend.
