Norderstedt (em) Bei der diesjährigen Klausur der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stand der Doppelhaushalt 2024/2025 im Zentrum. Der größte Teil des Haushaltes ist fix. Kreisumlage, Landesfinanzausgleich und Personalkosten machen bereits mehr als Dreiviertel des Gesamthaushaltes aus. Die Stadt muss gesetzliche Vorgaben im Bereich von Schulen und Kitas erfüllen, ebenso wie soziale Hilfen und die Unterbringung von geflüchteten Menschen.

Co-Fraktionschef Marc Giese: „Umso wichtiger ist es, das begrenzte verbleibende Budget effektiv einzusetzen. Wir müssen zwischen Wunschdenken und Notwendigem unterscheiden.“ 

Die Themen Soziales, Mobilität und Energie sind den Grünen dabei besonders wichtig. Zusätzlich zu dem bedarfsgerechten Ausbau von Kitas und Schulen muss die Sozialarbeit im Kinder- und Jugendbereich vielseitig und auf die Zielgruppen zugeschnitten ausgeweitet werden. Sport und Kultur sind wichtige Bausteine für den Zusammenhalt der Gesellschaft und führen zur Identifikation mit der Stadt. Daher wollen die Grünen auch diese Bereiche gezielt fördern.

In einer lebenswerten Stadt muss den verschiedenen Verkehrsteilnehmenden Raum gegeben werden, in dem sie sich konfliktfrei und sicher bewegen und aufhalten können. Für eine echte Mobilitätswende ist daher die stetige Erweiterung des Radwegenetzes notwendig. Der Ausbau von Ladesäulen steht ebenso auf der Agenda wie ein Sharing-System für Autos und Lastenräder. 

Die Grünen drängen darauf, dass die Maßnahmen zur Energiewende nicht erst nach Abschluss der kommunalen Wärmeplanung beginnen. Was klar und rechtlich möglich ist, muss zügig angegangen werden. Dazu zählen Flächen zur Gewinnung von Solarenergie, kommunale PV-Anlagen und der Ausbau des Fernwärmenetzes.

„Norderstedt wird sich auch in wirtschaftlich schwierigeren Zeiten weiterentwickeln müssen. Wir profitieren von vorausschauenden Beschlüssen vorheriger Stadtvertretungen. Unser Anspruch als Grüne ist es, auch mit unseren heutigen Investitionsentscheidungen eine gute Basis für eine enkeltaugliche Zukunft zu schaffen.“, fasst Fraktionschefin Ingrid Betzner-Lunding die Ergebnisse der Klausur zusammen.