Norderstedt (em) Die EU-Kommission ist gewählt. Mit 423 zu 209 Stimmen bei 67 Enthaltungen erhielten die 27 Kommissare und der EU-Kommissionspräsident eine sehr gute Zustimmung vom EU-Parlament. Damit war die intensive Befragung der neu zu wählenden 28 Kommissare der Europäischen Union erfolgreich. In den verschiedenen Ausschüssen mussten sich die jeweils für diese Fachgebiete vorgesehenen EU-Kommissare dem Trommelfeuer von Parlamentarierfragen unterziehen, Fragen zur Person, zur Fachkompetenz, zur politischen Richtung. „Grillen nennt man diese intensive Befragung, nach dem Vorbild der Befragung im Senat der Vereinigten Staaten von Amerika“, so Manfred Ritzek, der Vorsitzende der EUROPA-UNION Norderstedt.

Der künftige Kommissionspräsident Claude Juncker hatte zwar keinen unmittelbaren Einfluss auf den Vorschlag der Kommissare. Das ist Ländersache. „Aber er hat sich als fintenreicher Fuchs erwiesen, indem er selbst als Kommissionspräsident und der ehemalige Regierungschef von Polen, Donald Tusk als ständiger Ratspräsident zur Wahl standen, beide sind christdemokratische Persönlichkeiten.

Für die Sozialdemokraten nehmen auf Wunsch von Juncker der ehemalige niederländische Außenmister Frans Timmermann und die gegenwärtige italienische Außenministerin Federica Morgherini weitere Vizepräsidenten-Positionen ein“, so Ritzek. Wie hart das Auswahlverfahren war, zeigte die Ablehnung der als Vizepräsidentin vorgesehen Slowenin Alenka Bratusek für den Bereich Energie. Mit 112 zu 13 Stimmen fiel sie beim „Grillen“ durch. Die Kommissare sind hochkarätig besetzt. Fünf ehemalige Regierungschefs, vier Vizeregierungschefs, 19 frühere Minister und insgesamt schon sieben ehemalige Kommissare, darunter auch der alte und neue deutsche Kommissar Günther Öttinger, bilden das Gremium der 28 Kommissare.

Alle Kommissare sind gemäß Vertrag nicht Interessenvertreter ihres Staates, sondern sie sind dem europäischen Gemeinwohl verpflichtet. Sie sind nicht Befehlsempfänger ihrer Regierungen. Es ist vorgesehen, dass die Kommission am 1. November ihr Amt antritt. „Hoffen wir auf eine erfolgreiche Arbeit der Kommissare und des europäischen Parlaments zum Wohle der Menschen in Europa und der Welt“, so Ritzek abschließend.