Norderstedt (em) Viele Themen standen auf der Tagesordnung der diesjährigen Klausur der grünen Fraktion Norderstedt. „Wir brauchen diese jährlichen Treffen, um die gesamte Fraktion bei allen Fachgebieten mitzunehmen, so dass alle über ihre jeweiligen Ausschüsse hinaus gut informiert bleiben. So können wir neue Ziele und Wege zu deren Umsetzung entwickeln“, erklärt Fraktionschefin Ingrid Betzner-Lunding.
Zudem wurden Referent*innen eingeladen, um die Fraktion über Gesetzesänderungen im Energie- und Verkehrssektor und deren Auswirkungen auf die Kommunen fortzubilden. Staatssekretär Joschka Knuth referierte über die Novelle des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes. „Es ist wichtig, frühzeitig auf neue Einsparvorgaben im Energiesektor eingestellt zu sein. Wir sind mit den Stadtwerken zwar auf einem guten Weg zur Klimaneutralität, aber dieser Prozess muss von der Stadtvertretung kritisch begleitet werden“, so Arne Lunding, Mitglied des Stadtwerkeausschusses.
Auch im Bereich Verkehr ergeben sich durch die Straßenverkehrsrechtsreform neue Möglichkeiten für die Kommunen. „Wir Grünen stehen für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen und sind daher froh, dass den Kommunen mehr Möglichkeiten in Sachen Tempo 30 eingeräumt werden. Auch mögliche Verbesserungen für Fuß- und Radverkehr wollen wir umsetzen und werden unsere Ideen dazu in die Ausschüsse einbringen“, ist sich Susan de Vrée aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr sicher.
Weitere Themen waren die Schulsituation, insbesondere die Lage an der WBS, die Bereiche Wohnen und Bauen und die Situation in den Bereichen Jugend und Sport. Auch die naturnahe Gestaltung geeigneter Flächen in Norderstedt wurde diskutiert.
Um dieses Programm zu bewältigen, fand man sich erstmals für ein ganzes Wochenende von Freitag bis Sonntag zusammen. „Kommunalpolitik ist vielfältig und komplex. Das macht es einerseits spannend, andererseits verlangt es den Kommunalpolitiker*innen viel ab, die das ja alle ehrenamtlich machen. Dieses Wochenende hat uns fachpolitisch und als Fraktion vorangebracht“, resümiert Betzner-Lunding.