Artikel
Norderstedt
"Hat das Kulturamt ein Konzept für das neue Bildungshaus?"
Norderstedt. „Das war schon eine traurige Veranstaltung in der vergangenen Woche, als der Kulturausschuss zum letzten Mal vor der Sommerpause tagte“, so lautet das kurze Fazit des FDP-Fraktionsvorsitzen-den Tobias Mährlein nach der Sitzung.
„Bereits vier Wochen zuvor hatten wir schriftlich verschiedene Fragen rund um die vorliegenden Konzepte für den Betrieb des „BiNo“, des Norderstedter Bildungshauses, eingereicht, aber der Leiter des Kulturamtes sah sich auch in dieser Sitzung wieder nicht in der Lage, diese zu beantworten. Auch auf verschiedene neue mündliche Nachfragen gab es eigentlich nur eine Antwort: Schweigen, und das ist eindeutig zu wenig“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende weiter.
Seit fünf Jahren beschäftige sich das Kulturamt mit der Inneneinrichtung für das Bildungshaus sowie mit der Erstellung von Konzepten für den Betrieb des gesamten Hauses sowie der Gastronomie, immer wieder habe die Politik nach den Konzepten gefragt und sei stets vertröstet worden.
01.08.2025
Norderstedt
Hermann-Klingenberg-Ring: "Die Sorgen der Bürger werden nicht ernst genommen"
Norderstedt. „Das ist doch unglaublich, wie auf die berechtigten Sorgen der Bürger überhaupt nicht eingegangen wird“, empört sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Tobias Mährlein nach der gestrigen Sitzung der Stadtvertretung. Auf der Tagesordnung stand der Beschluss für einen weiteren städtischen Wohnungsbau nach dem Norderstedter Modell, einem zu 100% geförderten Bau für Geflüchtete und Wohnungslose, die es auf dem Wohnungsmarkt besonders schwer haben.
Die Anwohner hatten im Vorwege große Bedenken geäußert, da bereits im direkten Umfeld an der Lawaetzstraße eine größere Unterkunft für Geflüchtete existiert. Integration könne aber nur mit einer vernünftigen sozialen Durchmischung gelingen, und hier sehen die Anwohner eine mögliche Überlastung dieses Wohngebietes.
FDP und CDU hatten daher noch versucht, mit einem Änderungsantrag zur Tagesordnung eine Beschlussfassung zu verhindern und den Tagesordnungspunkt lediglich zu beraten, dafür aber keine Mehrheit gefunden.
24.07.2025
Norderstedt
"Millionenbau Bildungshaus muss auch dem Coppernicus-Gymnasium zugutekommen"
Norderstedt. Angesichts eines absehbaren Haushaltsdefizits von 30 Millionen Euro für den kommenden Doppelhaushalt 2026/2027 und einer verhängten Haushaltssperre sehen die Fraktion WiN-FW und die FDP-Fraktion bei den Planungen für das 60-Millionen-Euro-Bildungshaus dringenden Handlungsbedarf – insbesondere bei der Nutzung der Flächen. Statt ein Prestigeobjekt mit ausschließlicher Nutzung für Kultur und Volkshochschule zu schaffen, fordern FDP und Win/Freie Wähler, die Räumlichkeiten auch für den Schulunterricht des dringend entlastungsbedürftigen Coppernicus-Gymnasiums zugänglich zu machen.
„Während die Stadt Millionen in ein neues Bildungshaus investiert, platzt das Coppernicus-Gymnasium aus allen Nähten – das passt vorne und hinten nicht mehr zusammen“, so die Fraktionsvorsitzenden Reimer Rathje von der Win/FW und Tobias Mährlein von der FDP-Fraktion. „Wenn wir schon ein Bildungshaus bauen, dann soll es auch der Bildung der Schüler dienen – nicht nur der Erwachsenenbildung.“
19.06.2025
Norderstedt
Haushaltssperre Norderstedt - Investitionen werden verschoben
Norderstedt. Die FDP Norderstedt zur Haushaltslage in der Stadt:"Die Haushaltslage der Stadt Norderstedt ist bekanntlich sehr schwierig, aktuell besteht eine Haushaltssperre. Und wenn die Einnahmen sinken, dann muss man sich einmal intensiv um die Ausgaben kümmern. Einen ersten Schritt dazu hatte die FDP-Fraktion mit einem Antrag im gestrigen Hauptausschuss gemacht. Für sieben bereits beschlossene Investitionsmaßnahmen sollte eine Verschiebung auf einen späteren Zeitpunkt beschlossen werden.
„Von unseren sieben vorgeschlagenen Maßnahmen wurden fünf mit Mehrheit angenommen, das empfinden wir als großen Erfolg“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Tobias Mährlein in einer ersten Stellungnahme. „Und das kann natürlich nur ein Anfang sein, weitere Beschlüsse müssen folgen! Wir werden strukturell in der Verwaltung Änderungen herbeiführen müssen, um die Gesamtkosten in den Griff zu kriegen“, so Tobias Mährlein weiter.
„Unser oberstes Ziel muss es sein, durch Konsolidierungsmaßnahmen
17.06.2025
Norderstedt
FDP gegen neue Satzung für eine Zweitwohnungsteuer in Norderstedt!
Norderstedt (em) Erneut muss das Thema „Zweitwohnungsteuer“ in der Sitzung der Stadtvertretung am kommenden Dienstag behandelt werden. Und schon wieder müssen sich Juristen, Verwaltung und die Norderstedter Politik mit einer neuen Satzung für die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer beschäftigen. Das Oberverwaltungsgericht in Schleswig (OVG) hatte die im Jahre 2021 beschlossene Berechnungsgrundlage der Stadt Norderstedt für unwirksam erklärt.
„Was für ein Verwaltungs-Wahnsinn“, so kommentiert das der FDP-Fraktionsvorsitzende Tobias Mährlein. „Bereits im Jahre 2019 hatte das OVG die bis dahin geltende Regelung kassiert, und jetzt schon wieder“, so Tobias Mährlein weiter. „Im Jahre 2024 hatten wir ganz 75 Bescheide für die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer. Die Einnahmen von ca. 88.000 € rechtfertigen nicht annähernd den ganzen Ver-waltungsaufwand, der für die Erhebung der Steuer nötig ist!“ So müssten auch jetzt wieder rückwirkend die Bescheide geändert und die Vorauszahlungen ange
12.05.2025
Henstedt-Ulzburg
Traditionelles Maikäfersammeln an der Alsterquelle
Henstedt-Ulzburg (em) Am Mittwoch, 1. Mai ist es wieder soweit: Die FDP Henstedt-Ulzburg bläst Halali zum großen traditionellen Maikäfersammeln an der Alsterquelle im Ortsteil Rhen. Start des ersten Durchganges ist um 10 Uhr, der zweite Start erfolgt um 11 Uhr.
Alle Kinder, ihre Eltern und Großeltern sind herzlich dazu eingeladen! Diese alljährliche Veranstaltung gibt es bereits seit Ende der 70er-Jahre. „Manche Sammler kommen schon in dritter Generation und letztes Jahr waren über 150 Leute dabei.“, berichtet der Ortsvorsitzende der Liberalen, Karsten Bracker. Für die Erwachsenen gibt es wie immer frischen Kaffee, Kekse und verschiedene Getränke. Für gute Gespräche stehen zudem viele Gemeindevertreter der FDP vor Ort zur Verfügung. In guter Tradition wird Karsten Sprogö auf seinem Jagdhorn zur Maikäfersuche blasen.
01.05.2025
Schleswig-Holstein
